Allgemeine Geschäftbedingungen

AGB für Webdesign, Programmierung und Sitepflege-Dienstleistungen
§ 1 Geltung der AGB
(1) Alle Verträge im Geschäftsfeld Webdesign, Programmierung und Sitepflege-Dienstleistungen zwischen Mediapoint und dem Kunden werden ausschließlich zu folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) abgeschlossen.
(2) Mediapoint behält sich vor, die AGB zu ändern. Diese Änderungen werden umgehend allen Vertragspartnern mitgeteilt. Wird den Änderung nicht innerhalb eines Monats widersprochen, gilt die Neufassung der AGB als akzeptiert.
(3) Änderungen an den AGB sowie alle weiteren für den Geschäftsverlauf notwendigen Mitteilungen erfolgen generell an die E-Mail-Adresse des Kunden. Mitteilungen gelten mit dem Eingang auf dem Mailserver des Providers des Kunden und der damit hergestellten Verfügbarkeit an dieser Adresse als zugestellt unabhängig vom Datum, an dem der Kunde diese Mitteilungen tatsächlich abruft. Wir empfehlen den im Geschäftbereich üblichen täglichen Abruf der E-Mails.
(4) Diese AGB sind auf der Website von Mediapoint unter dem entsprechenden Navigationspunkt verfügbar. Der Kunde kann die AGB jederzeit einsehen und ausdrucken.
§ 2 Leistungsbeschreibung, Angebot und Auftragserteilung
(1) Mediapoint erbringt für den Kunden folgende Dienstleistungen: Erstellung und Pflege von Webpräsentationen, Grafikdesign, Screendesign, Printdesign und weitere damit zusammenhängende Dienstleistungen.
(2) Mediapoint erbringt seine Dienstleistungen nach den Wünschen des Kunden. Bei der Umsetzung für das Web orientiert sich Mediapoint an den Standards des W3C (World Wide Web Consortium, welches gültige Standards verabschiedet).
(3) Mediapoint erstellt dem Kunden ein individuelles Angebot. Dieses beschreibt zugleich den Leistungsumfang. Bei umfangreicheren oder komplexeren Projekten wird der Leistungsumfang in einem Pflichtenheft beschrieben. Das Angebot ist gegenüber dem Kunden, an den sich das Angebot richtet, für die darin festgelegte Gültigkeitsdauer verbindlich. Angebote ohne ausgewiesene Gültigkeitsdauer sind zunächst freibleibend.
(4) Die Auftragserteilung muss in schriftlicher oder faxschriftlicher Form erfolgen.
§ 3 Preise und Zahlung
(1) Mediapoint ist berechtigt, eine Vorauszahlung in Höhe von maximal 50% des Nettoauftragswertes bei Auftragserteilung einzufordern.
(2) Entstehen durch Änderungswünsche des Kunden nach Vertragsschluss Mehrkosten, sind diese vom Kunden zu tragen.
(3) Die Bezahlung aller entgeltlichen Leistungen erfolgt ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung auf das in der Rechnung angegebene Konto von Mediapoint.
(4) Die Entgegennahme von Wechseln und Schecks bedarf einer gesonderten Vereinbarung.
§ 4 Urheberrecht und Nutzungsrechte
(1) Das Urheberrecht bei allen von Mediapoint erstellten und veröffentlichten Werken, wie Internetseiten, Fotografien, Logos, Grafiken und Printerzeugnisse, liegt ausschließlich bei Mediapoint.
(2) Nach vollständiger Bezahlung erhält der Kunde, wenn nicht anders vereinbart, das Nutzungsrecht für die erstellten Werke. Eine Vervielfältigung dieser Werke oder ein Einsatz in anderen elektronischen oder sonstigen Erzeugnissen ist, wenn nicht anders vereinbart, nicht erlaubt.
(3) Von Mediapoint erstellten Photografien dürfen ausschließlich auf der oder den im Vertrag oder Angebot definierten Domain(s) veröffentlicht werden.
(4) Dem Kunden ist es nicht erlaubt, ohne unsere Zustimmung Veränderungen an den von Mediapoint erstellten Webseiten, Grafiken oder anderen Leistungen vorzunehmen. Ausgenommen ist eine nach Absprache mit uns erfolgte Pflege der Inhalte im Rahmen des vorgegebenen Designs durch den Kunden, wenn dabei das Design nicht verändert wird.
(5) Die von Mediapoint erstellten Quellcodes bleiben Eigentum von Mediapoint.
(6) Mediapoint ist es erlaubt, die erstellten Werke im üblichen Rahmen zur Eigenwerbung zu benutzen
(7) Der Kunde gestattet es, dass Mediapoint einen Copyright-Vermerk mit Verlinkung zur Homepage von Mediapoint in die erstellten Webseiten oder Programme einfügt; Mediapoint verpflichtet sich hierbei, diese Vermerke an untergeordneter Stelle und dem Erscheinungsbild gemäß einzufügen.
(8) Wiederverkauf der von Mediapoint erstellten Werke oder Teile davon ist ohne ausdrückliche Genehmigung von Mediapoint nicht gestattet.
§ 5 Leistungserbringung, Abnahmen und Übergabe
(1) Sind zu Erbringung der Leistung Zuarbeiten oder Materialien (Fotos, Texte etc) erforderlich, stellt diese der Kunde umgehend und unentgeltlich zur Verfügung; insbesondere überträgt der Kunde mit dem Zur-Verfügung-Stellen der Zuarbeiten und des Materials Mediapoint alle zur Erfüllung des Vertragszweckes notwendigen Nutzungsrechte.
(2) Im Rahmen der Vereinbarung wird ein Zeitrahmen zur Erbringung der Leistungen vereinbart sowie Meilensteine zur Erreichung von Zwischenzielen festgelegt. Beide Vertragsparteien verpflichten sich, diese Meilensteine einzuhalten. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, die zur Erreichung der Meilensteine zu liefernden Daten fristgerecht zu liefern und, wenn erforderlich, Zwischenabnahmen von Teilergebnissen durchzuführen. Bei Nichteinhaltung solcher Termine seitens des Kunden kann Mediapoint nicht die Einhaltung des Zeitrahmens garantieren.
(3) Entsprechen die erbrachten Leistungen im Wesentlichen dem Vertrag und sind diese nicht mit erheblichen Mängeln behaftet, so hat eine gemeinsame Abnahme zu erfolgen. Verweigert der Kunde die Abnahme, so gelten nach einer Frist von 2 Wochen nach Vorlage zur Abnahme die Leistungen als abgenommen.
(4) Die endgültige Übergabe der Projektdaten an den Kunden bzw. das Bereitstellen auf dem Kundenserver erfolgt nach Zahlungseingang der Abschlussrechnung. Quelldaten und Webdesign bleiben im Eigentum von Mediapoint. Ein Herausgabeanspruch des Kunden besteht insoweit nicht.

§ 7 Pflichten und Haftung des Kunden
(1) Der Kunde verpflichtet sich, Mediapoint nur Materialien zur Verfügung zu stellen, an denen der Kunde die notwendigen Rechte besitzt. Der Kunde stellt Mediapoint von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der unrechtmäßigen Nutzung von Daten und/oder Rechten entstehen könnten.
(2) Der Kunde stellt vor der Übergabe Sicherungskopien der an Mediapoint übergebenen Daten her.
(3) Der Kunde ist allein für die veröffentlichten Inhalte verantwortlich. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, alle relevanten Vorschriften und Gesetze zu beachten.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, alle bereitgestellten Informationen als seine eigenen zu kennzeichnen und alle erforderlichen Daten dem Teledienstgesetz gemäß zu veröffentlichen. Der Kunde stellt Mediapoint von allen Ansprüchen frei, die aus der Verletzung der Kennzeichnungspflichten herrühren.
(5) Der Kunde verpflichtet sich, keine, rassistischen, diskriminierenden, pornographischen, gewaltverherrlichenden, verfassungsfeindlichen oder in sonstiger Weise gesetzeswidrigen Inhalte zu veröffentlichen. Bei festgestellten Gesetzesverstößen ist Mediapoint berechtigt, den Zugang zu den Internetseite zu sperren. Außerdem kann eine Meldung an die zuständige Behörde erfolgen.
(6) Mediapoint ist nicht verpflichtet, die Internetpräsenz auf etwaige Verstöße zu überprüfen.
§ 8 Gewährleistung
(1) Dem Kunden ist bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein auf allen Systemen funktionierendes Programm zu erstellen. Mediapoint erstellt seine webbasierten Programme aufgrund mehrjähriger Erfahrung mit verschiedenen Browsern und Betriebssystemen und testet die Funktionalität in Webbrowsern verschiedener Hersteller und Versionen. Aufgrund der Vielzahl von möglichen Nutzerplattformen, gebildet aus Kombinationsmöglichkeiten zwischen Betriebssystem, Browserhersteller, Browserversion, individuellen Konfigurationen, in der Umgebung noch installierten Programmen etc., kann Mediapoint nicht für die allumfassende Funktionalität auf allen Nutzerplattformen einstehen.
(2) Eine unterschiedliche Darstellung der Website in verschiedenen Browsern auf verschiedenen Betriebssystemen und Konfigurationen stellt bei korrektem HTML-Quelltext keinen Mangel dar, da dies außerhalb des Einflussbereichs von Mediapoint liegt.
(3) Wünscht der Kunde von den Standards des World Wide Web Consortiums abweichende Lösungen, so können wir für Mängel in der Darstellung oder Funktionalität der Website nicht einstehen. Ebenso umfasst die Gewährleistung nicht Mängel, die auf Vorgaben des Kunden zurückzuführen sind.
(4) Mängel, die nach der Abnahme auftreten, hat der Kunde unverzüglich schriftlich mit einer konkreten Mangelbeschreibung anzuzeigen. Mediapoint verpflichtet sich, die angezeigten Mängel unverzüglich zu beheben. Bei gravierenden Mängeln, die die Funktionalität stark beeinträchtigen oder unmöglich machen, steht dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht in angemessener Höhe zu. Geringfügige Mängel begründen kein Zurückbehaltungsrecht des Rechnungsbetrages oder eines Teils des Rechnungsbetrages durch des Kunden.
(5) Stellt sich heraus, dass angezeigte Mängel keine Mängel sind, für die Mediapoint einzustehen hat, trägt der Kunde den Mediapoint entstandenen Aufwand.
(6) Die Gewährleistungsansprüche des Kunden sind zunächst auf Nachbesserung des Mangels beschränkt. Nach dreimaligem Scheitern der Nachbesserung des jeweiligen Mangels kann der Kunde durch entsprechende schriftliche Erklärung Rückabwicklung des Vertrages oder Herabsetzung der Vergütung verlangen.
(7) Die Gewährleistungsansprüche des Kunden entfallen, wenn der Kunde ohne unsere Zustimmung selbst oder durch Dritte Eingriffe, z.B. Änderungen, an unsere Leistung vorgenommen hat. Führt der Kunde den Nachweis, dass der Mangel auch ohne den vorbenannten Eingriff entstanden wäre, leben die Gewährleistungsansprüche wieder auf.
§ 9 Haftung von Mediapoint
a) ohne Begrenzung der Schadenshöhe für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter, Organe, leitenden Angestellten, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen der Firma Mediapoint oder durch schwerwiegendes Organisationsverschulden verursacht wurden,
b) unter Begrenzung auf die Schäden, die aufgrund der vertraglichen Verwendung des bereitgestellten Speicherplatzes typisch und vorhersehbar sind,
aa) für Schäden aus schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
bb) für Schäden, die von Erfüllungsgehilfen der Firma Mediapoint grob fahrlässig oder
vorsätzlich ohne Verletzung wesentlicher Vertragspflichten verursacht wurden,
cc) soweit der Fall der Unmöglichkeit, des anfänglichen Unvermögens vorliegt.
(2) Die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit und auch für entfernte Folgeschäden ist für jeden einzelnen Schadensfall auf einen Betrag in Höhe des vereinbarten Leistungsentgeltes beschränkt.
(3) Unberührt bleibt die Haftung für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften, wegen Arglist und Personenschäden.
§ 10 Zahlungsverzug, Mahnkosten
(1) Die Firma Mediapoint hat bei Verzug des Auftraggebers das Recht, ihrerseits die Leistung zeitweilig einzustellen; für den administrativen Aufwand wird für die Sperrung der Leistung der Betrag von 15,00 €, für die Aktivierung der Leistung der Betrag von 25,00 € erhoben.
(2) Für jede Mahnung von Mediapoint wird ein Pauschalbetrag von 5,00 € fällig. Dies gilt nicht für die erste Mahnung. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass keine oder geringere Kosten entstanden sind.
(3) Aufrechnungsrechte des Vertragspartners bestehen nur bei Gegenansprüchen, die unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt sind.
§ 11 Geheimhaltung, Datenschutz
(1) Mediapoint und Kunde verpflichten sich gegenseitig, die im Rahmen der Auftragabarbeitung zur Kenntnis gelangten betriebsinternen Angelegenheiten unbefristet geheim zu halten.
(2) Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die erhaltenen Passwörter o.ä. nicht an unbefugte Dritte weitergegeben wird.
§ 12 Sonstiges
(1) Mediapoint ist berechtigt, Dienstleister oder Erfüllungsgehilfen zur Erbringung eines Teils oder des gesamten Leistungsspektrums zu ernennen. Mediapoint ist ferner berechtigt, die mit der Durchführung beauftragten Dienstleister und Erfüllungsgehilfen jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, sofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Bochum.
(2) Generell bedürfen Anzeigen und Erklärungen, die Mediapoint gegenüber abzugeben sind, der Schriftform.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich der AGB ganz oder teilweise nicht rechtwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden. Für diesem Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.